Al-Quds (PLE) Index

Der Al-Quds (PLE) Index ist der Hauptindex der palästinensischen Autonomiegebiete.

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Informationen zu den palästinesischen Autonomiegebieten

Am 23. September 2011 beantragte Mahmud Abbas die Vollmitgliedschaft für die Gebiete als Staat bei den Vereinten Nationen. Der Antrag war bereits im Frühling desselben Jahres angekündigt worden und hatte für Aufsehen gesorgt. Vor allem die USA hatten versucht, die Palästinenser von ihrem Vorhaben abzubringen.

Um in die UNO aufgenommen zu werden, müsste der Sicherheitsrat mit einer Mehrheit von neun Stimmen und der Zustimmung aller ständigen Mitglieder die Aufnahme empfehlen. Daraufhin müsste die Generalversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit die Aufnahme beschließen. Dazu kam es bisher nicht, nachdem insbesondere die USA ihr Veto im Sicherheitsrat ankündigten. Auch eine Zustimmung Großbritanniens galt als unwahrscheinlich.

Am 29. November 2012 wurden die Palästinensergebiete als Beobachterstaat (non member observer state) von der Generalversammlung der Vereinten Nationen anerkannt. 138 der 193 UNO-Mitglieder stimmten für eine solche Anerkennung als Staat mit Beobachterstatus, neun dagegen und 41 enthielten sich, darunter Deutschland. Im Gegensatz zur Vollmitgliedschaft ist für den Beobachterstatus keine Zustimmung des Sicherheitsrates erforderlich.

Der Beobachterstatus hat vornehmlich symbolischen Charakter, eine Stimme haben die Palästinenser bei Abstimmungen der Generalversammlung weiterhin nicht. Die Staaten, die für einen Beobachterstatus stimmten, müssen die Palästinensergebiete zudem nicht zwangsläufig anerkennen. Durch den Beobachterstatus können die Palästinenser jedoch auf die Mitgliedschaft in UN-Unterorganisationen, eine breitere internationale Anerkennung und auch auf das erfolgreiche Anrufen des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag hoffen. Die Bezeichnung als „Staat“ gilt zudem als historischer Schritt für die Palästinensergebiete.

Ob der Staat Palästina, der das Territorium der Palästinensischen Autonomiegebiete als Teil des Staatsgebiets vorsieht, die Kriterien eines Staates überhaupt erfüllt, gilt unter Staatsrechtlern als umstritten. Dem Vorhaben einer Erlangung voller staatlicher Souveränität gegen den Willen Israels stand Ministerpräsident Salam Fayyad 2011 anders als Abbas eher skeptisch gegenüber. Zur Erlangung der Unabhängigkeit Palästinas setzt er darauf, diese zuerst durch Konsolidierung von Zivilgesellschaft und Wirtschaft unausweichlich zu machen. Er sagte, eine Anerkennung werde nichts an der Realität der israelischen Besetzung ändern.